„Neue Grundsicherung statt Bürgergeld – Wie berechtigt sind die CDU-Pläne?“ – zu diesem Thema diskutierte Gitta Connemann in derPHOENIX-Runde. Denn das CDU-Konzept mit dem Titel Die Neue Grundsicherung schlägt weiter hohe Wellen. Darin steht das Prinzip „Fördern und Fordern” wieder im Mittelpunkt. Grundsätzlich gilt: Wer arbeiten kann, sollte einer Arbeit nachgehen. Nur so kann ein Sozialstaat funktionieren. Mit dem derzeitigen Bürgergeld gibt es keine verbindliche Kooperation zwischen dem Jobcenter als Vertreter des Staats und den Bürgergeldempfängern. Wenn jemand eine zumutbare, angemessene Arbeit ablehnt, die ihm angeboten wurde, passiert nichts. Das kann nicht sein. Nicht wahrgenommene Termine müssen in Zukunft ebenso sanktioniert werden wie das Ablehnen einer Arbeitsstelle. Bei PHOENIX betonte Gitta Connemann: „Arbeit ist die beste Sozialpolitik und auch die beste Integration und Wiederherstellung von Würde.”
